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Weblog von Maik

Bundespräsidentenpostenproporzgeschacher

Vor zwei Wochen hat Bundes-Horst jeden Respekt vorm Amt des Bundespräsidenten vermissen lassen. Anstatt den Termin des Rücktritts auf nach der Sommerpause zu legen und uns somit nicht in ein politisches Sommerloch fallen zu lassen, musste Mutti einmal schnell handeln. Und das kann sie doch nicht. Sie kann nicht ad hoc einen präsidablen Kandidaten hervorzaubern. Wen auch? Pofalla? Die CDU hat niemanden. Mutti hat alle weggewatschelt und ins Koma regiert.

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Luftbuchungen, Taschenspielertrick und Schattenhaushalte: Merkels Sparliste

Mutti spart. Die gigantische Summe von 12 Mrd. €. Schaut man sich die Sparanstrengungen jedoch genauer an, so entdeckt man reichlich Nebelkerzen. Dabei soll es nicht darum gehen, ob man einen Teil der "Einsparungen" nun als Steuererhöhung oder Abbau von Subventionen tituliert. Ausnahmeregelungen von der Ökosteuer sind nichts anderes als verdeckte Subventionen, die Abschaffung aus Sicht der Betroffenen sind Steuererhöhungen.

Die Bundesregierung will sparen. Z.B. 1,8 Mrd. € bei den Rentenversicherungsbeiträgen für Hartz IV-Empfänger. Ein Taschenspielertrick. Da die Renten nicht gekürzt werden dürfen fehlt dieses Geld in der Rentenkasse. Zur Erinnerung: Bei der gesetzlichen Rentenversicherung wird von der Hand in den Mund gelebt, die heutigen Beitragszahler finanzieren die heutigen Rentner. Da die Ausgabenseite wegen der Rentengarantie nicht angetastet werden kann, bleibt nur das Defizit in der Rentenkasse zu erhöhen (Schattenhaushalt) oder die Beiträge zu erhöhen. Letzteres wäre jedoch nichts anderes wie eine Steuererhöhung. Gespart würde jedoch nichts.

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!Sing am Limbecker Platz - Day of Song

Eigentlich wollten wir gestern nur zum Castle Rock nach Mülheim. Dabei machten wir einen Zwischenstopp im Einkaufszentrum am Limbecker Platz. Das Einkaufszentrum wird öfters mal für kleine Acts genutzt und diesmal hatte sich der Jugendchor St. Bartholomäus Polsum aufgestellt. Meine Vermutung fiel dann auch recht schnell auf den Day of Song und so verweilte ich spontan und lauschte. Zum Abschluss gab es dann auch noch das Ruhr.2010 Lied von Herbert Grönemeyer, mit dem ich immer noch nicht so recht warm werden will. Beim Glück Auf! stimmte ich dann aber doch noch spontan mit ein, soweit ich textsicher war. Ich hoffe, ich war leise genug. Schön, dass ich doch noch Zeuge dieses Ausrufezeichens im Kulturhauptstadtjahr wurde.

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LKA Bayern: Anstiftung zur Straftat?

Noch was liegengebliebenes: Lawblogger Udo Vetter gab dem Focus ein Interview zum Thema "Kinderpornografie: Was tun, wenn man im Netz darauf stößt?" Auch das LKA Bayern wurde dazu befragt und gab folgenden unverantwortlichen Tipp:

Das Landeskriminalamt Bayern rät dazu, die Inhalte auszudrucken und dann der örtlichen Polizeidienststelle vorzulegen.

Udo Vetter warnt bei Focus Online und in seinem Blog jedoch eindringlich diesem "Ratschlag" zu folgen, denn 

Spätestens mit dem Ausdruck der Seiten erlangt der Anzeigenerstatter Besitz an der Kinderpornografie. Dieser Besitz ist strafbar.

Für mich stellt sich nun die Frage: Ist der Ratschlag des LKA Bayern nicht Anstiftung zu einer Straftat? Kann man das LKA deswegen anzeigen? Muss man dies sogar? Oder kann man den Ratschlag des LKA noch wohlwollend mit Inkompetenz umschreiben? Sollte man dann aber die Behörde nicht auflösen?

 

...ergab eine Umfrage

Der Rücktritt vom Bundes-Horst und dessen Nachfolge lähmt seit Tagen den politischen und vor allem den medialen Betrieb. Umfragen werden gestartet und unreflektiert wiedergekäut. So etwa die Intellektuellen-Blöd, die von der Leyen schon als Favoritin der Deutschen bejubelte. Dabei krankt die Interpretation - wie so häufig - schon an der Fragestellung und zusätzlich an den gestellten Alternativen:

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Wir sind Grand Prix! Und nun?

Eigentlich hätte ich diese Schlagzeile ja von der Blöd erwartet. Aber was kommt nun?

Was fehlte? Mutti beim Empfang in Hannover. Angie hat nur durch Wulf Grüße ausrichten lassen. Das wäre Schröder nicht passiert. Bei DEM Ereignis des Jahres Jahrzehnts hätte er nicht gefehlt.

Was fehlt auf jeden Fall? Lena for President!

Was fehlt noch? Ein Austragungsort. Meiner Meinung nach kann es nur Hamburg oder Berlin sein. Köln? Nur weil Stefan Raab dort produziert? Hannover? Provinz! Für Hamburg sprechen die Grand Prix Partys der letzten Jahre. Für Berlin natürlich der Hauptstadtstatus.

Was soll bitte fehlen? Die Titelverteidigung. Da hätte ich von Stefan mehr Instinkt erwartet. Dass Lena spontan zusagte war zu erwarten. Sie ist noch high vom Sieg. Aber noch mal Lena im nächsten Jahr wird ein Reinfall. Zum einen werden ettliche Nationen Lena kopieren wollen. So war das bis jetzt jedes Jahr. Und ist diesmal ein Stück mit Geige was geworden? Nein, das wird langweilig.

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Horst Köhler ist nicht Papst

Unser Leuchtturm ist zurückgetreten. Nicht einmal Mutti konnte ihn davon abhalten. Was hat aber unseren Bundes-Horst dazu bewogen? Er musste feststellen, dass auch an einem Bundespräsidenten Kritik geübt werden kann. Ein Bundespräsident ist nicht unfehlbar. Wir und auch Horst Köhler sind eben nicht Papst.  Anders sind die Äußerungen von Horst Köhler wohl nicht zu verstehen:

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

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Grand Prix Live Blog 2010: Finale

Steht die Frauenbrause kalt? Nussecken gemacht? Chips parat? Dann kann es ja losgehen. Die Spannung steigt.

Wird es Lena Meyer-Landgasthof schaffen den Grand Prix nach Deutschland zu holen? Ich glaube es ja nicht. Das ist mir aber auch egal. Ich will mitfiebern und mitleiden. Nicht wie bei den letzten beiden Versuchen sich über 'Germany No Points' zu freuen. Fremdschämen.

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Exklusiv: Schlagzeile der BamS zum Grand Prix [Update]

Aus der Redaktion der Bild am Sonntag wurde uns heute schon EXKLUSIV die Schlagzeile von diesem Sonntag zum Abschneiden von unserer Lena Meyer-Landshut zugespielt:

Skandal! WIR zahlen Milliarden und die Pleite-Griechen geben unserer Lena keine Punkte!

Update: Etwas verspätet und nicht ganz so prominent, aber auf die Blöd ist verlass (Klickstrecke):

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Grand Prix Live Blog 2010: 2. Halbfinale

20:30 Uhr, die Spannung steigt. Das 2. Halbfinale beginnt in einer halben Stunde. Das 1. Halbfinale war ja sehr ... durchwachsen. Zum Schluss gab es noch die gesetzten Länder. Uih, also Lena Meyer-Odenthal wird schon mal nicht letzte. Jetzt gilt es aber erstmal den Sender 1Festival zu suchen oder die Livestreams bei eurovision.de oder lieber ohne Peter Urban bei eurovision.tv (Livestream) zu suchen.

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