Schäubles Weltbild als Klolektüre

Das ist zwar schon 2 Jahre her, dass Wolfgang Schäuble auf die Frage nach seiner Auffassung vom Rechtsstaat seine Bettlektüre empfahl. Die Zeit hatte das damals pflichtgemäß gelesen und rezensiert. Aber sowas bleibt ja aktuell und zur Auffrischung kann man das ruhig mal wieder vorkramen. Nach ein paar Impressionen werdet Ihr verstehen, dass das allenfalls auf dem Klo gelesen werden sollte:

In eine geradezu paranoid anmutende, extrem hermetische Gedankenwelt sieht man sich versetzt (...) Mitten im 'Zeitalter des Terrorismus' befänden wir uns, seien mit der 'Realität eines weltweiten Bürgerkriegs konfrontiert'.

So vollkommen dichotomisch ist dieses Weltbild, dass nur noch Freund oder Feind übrig bleiben: Hier der Westen, dort der islamische Terror.

Man muss den Staat auf Krieg umrüsten. Die Feinde kommen nicht mehr von außen, sie kommen von innen. Der harmlose Nachbar von nebenan kann es sein. Alles potenzielle Schläfer, alles Verdächtige.

Guantánamo (...) sei eine 'verfassungstheoretisch mögliche Antwort im Kampf der rechtsstaatlichen Zivilisation gegen die Barbarei des Terrorismus'.

Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.