darktiger.org

Da hat sich wohl jemand verquatscht: Ein alternativer Vorschlag zu Netzsperren von 1&1 im Auftrag der Politik(!) Und das beste kommt noch: der VERFASSUNGSKONFORM ist! D.h. die basteln da z.Zt. noch an einem Zensurgesetz rum, von dem die anscheinend genau wissen, dass das von Karlsruhe kassiert wird und da haben die schon mal vorsorglich jemand beauftragt, das dann mal wieder zurechtzubiegen. Natürlich können das nicht die Juristen in den Ministerien, es gibt ja auch kein Ministerium, das Gesetze dahingehend prüfen kann. Arbeitet da überhaupt jemand? Ist aber auch nichts Neues, dass da bewusst und offensichtlich verfassungswidrige Gesetze erlassen werden.

(via netzpolitik)

Update: Stellungnahme (pdf) von RA Dr. Frey in der öffentlichen Anhörung des Gesetzes im Bundestagsausschuss: Er erachtet das Gesetzesvorhaben in mehreren Punkten für verfassungswidrig.

Update: Dr. M. Bäcker von der Uni Mannheim sieht es ähnlich, auch seine Stellungnahme (pdf) hält das Gesetzesvorhaben in weiten Teilen für verfassungswidrig oder zumindest bedenklich. Zudem fehlt es der Bundesregierung an der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz wodurch das Gesetz schon formell verfassungswidrig wäre.

Bei Daten-Speicherung.de gibt es eine schöne "Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze, ihres kritischen Inhalts und des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag." Man beachte die Häufigkeit der Einschläge in jüngster Zeit. Ebenfalls interessant ist das schon genannte Abstimmungsverhalten: Zustimmungsquote beim großen Kartell: 73% (CDU) und 88% (SPD). In der Opposition: 22% (CDU) vs. 33% (SPD) und bei verfassungswidrigen Gesetzen: (50% (CDU, FDP, Grüne) und 75% !!! (SPD).

Da ist der Pass wohl etwas zu kurz geraten: "der letzte 'Nummern-Boy' in der Ersten und Zweiten Fußball-Bundesliga" soll am Sonntag in Augsburg in den Ruhestand gegangen sein. Anscheinend ist es noch nicht in die Hamburger Redaktion durchgedrungen, dass der 1. FC Union Berlin nächste Saison wieder in der zweiten Liga spielt. Einen Abriss der historischen Anzeigetafel wird es trotz Modernisierung der Alten Försterei nicht geben. Alle Nostalgiker können also aufatmen, auch nächste Saison wird es noch "analoge" Anzeigentafeln geben.

Habe ich gestern per e-Mail bekommen und das will ich Euch natürlich nicht vorenthalten. Jetzt verstehen endlich alle, auch ohne ökonomische Ausbildung, wie das Finanzsystem funktioniert :-)

Optimaler Finanzkreislauf:

Es ist August, eine kleine Stadt an der Riviera, Hauptsaison, aber es regnet, die Stadt ist leer. Alle haben Schulden und leben auf Kredit. Zum Glück betritt ein reicher Russe eines der Hotels:

Egal wie heute abend der Eurovision Song Contest ausgeht, wir haben exklusiv die Berichte zum Abschneiden des deutschen Beitrags "Alex swings Oscar sings & Dita strip"!

Besser als Platz 10:

Kamikaze hatte vor kurzem ein paar "Wahlkampfplakate" vorgestellt. Auch Markus von netzpolitik berichtete danach darüber und rief auf, doch kreativ zu werden. Mir kam der Spruch* von Konrad Adenauer irgendwie in den Sinn und eigentlich passt der auch ganz gut als Antwort auf die Politik des großen Kartells in dieser Legislaturperiode (und auch davor). Der Spruch passt zwar auch auf die SPD, schließlich stimmt sie in den Chor mit ein und hat ja mit Wiefelspützchen auch einen an der vordersten Front vertreten. Adenauer ist aber nun mal ein alter CDUler und so hab ich meine stümperhaften Versuche auf die CDU bezogen. Die Plakate sind natürlich zur Verwendung und zur Veränderung oder Verschönerung (ich bin kein Grafiker) freigegeben.

Heute morgen höre ich im Auto bei wdr2 ein Interview mit Dieter Wiefelspütz. Er, der Verfechter eines Verbots, hält Paintball weiterhin für sittenwidrig und menschenverachtend. Aber auf sein Drängen hin, wird es nun doch kein Verbot geben. Er persönlich hat sich dafür eingesetzt, dass das Verbot noch einmal überdacht wird. Auf Nachfrage der Moderatorin Gudrun Höpker, stellt er die Gegenfrage, ob sie das für widersprüchlich hält. Mich hätte es fast vom Fahrersitz geschleudert. Bei 120 auf der A40 keine nette Sache.