Netzzensur

Über die heile Welt und heiße Luft der Frau von der Leyen:

(NDR Zapp)

(via netzpolitik)

Cool! man und frau sollten schon aufpassen, was sie da so zeigen, sonst werden sie angezeigt:

Frau Ursula von der Leyen, Frau Iris Bethge, Herr Bjørn-Erik Ludvigsen und möglicherweise weitere Personen habn anläßlich einer Pressekonferenz, wie man dem Artikel auf Spiegel-Online entnehmen kann kinderpornographisches Material auf einem PC aufgerufen und Dritten zur Verfügung gestellt. Damit dürften diese Personen den Straftatbestand des Besitzes und der Verbreitung kinderpornographischen Materials erfüllt haben. ich fordere Sie auf, umgehend entsprechende Ermittlungen aufzunehmen und die handelnden Personen ihrer gerechten Strafe zuzuführen. (VDR Portal)

(via fefe)

Jetzt gibts auch ein Posting dazu im Heise-Forum...

Markus hat heute morgen nebenan bei netzpolitik.org darauf hingewiesen, dass es eine ePetition gegen die Indizierung und Sperrung von Internetseiten gibt. Wir sind natürlich dabei - ihr auch? Mittlerweile sind es schon über 11.500 (Update: 134.014 = 268% = erfolgreichste Petition aller Zeiten!!!). Sollte der Antrag mindestens 50.000 Unterstützer haben, muss sich der Petitionsausschuss des Bundestages damit in einer öffentlichen Sitzung beschäftigen. (aktuelle Wasserstandsmeldungen gibt es z.B. hier) Anscheinend hat das ePetitionssystem mit dem Ansturm nicht gerechnet, denn die Performance ist recht miserabel - also bitte Geduld mitbringen.

Fefe holte gerade einen fast genau einen Jahr alten Eintrag nochmal heraus. Lacher des  Tages Jahres: "Große Koalition will Internetzensur entgegentreten". Wie kurz die Halbwertszeit ist sieht man ja gerade. Jetzt weiß ich auch, warum die Kanzlerin für "Pro Reli" in Berlin geworben hat, im Kabinet haben die doch tatsächlich das 8. Gebot nicht mehr parat... Hierzu auch Twister über das Lügen und Betrügen im Zusammenhang mit der Kinderpornographie.

So schnell wird man zum Pädophilen abgestempelt. Bitte prüfen sie mal ihr Wissen, ob es ihnen möglich scheint, die Netzsperren zu umgehen. Sie sollten in ihrem eigenem Interesse herausfinden, dass ihnen das nicht möglich ist. Bei Ursula von der Leyen sind sie ansonsten ein Pädokrimineller. Nein, nicht verlesen oder verhört. Noch mal zum Mitschreiben:

Gerade sehe ich eine interessante Frage, die Lars Fischer nebenan bei den WISSENSlogs stellt. Diesen Aspekt habe ich noch gar nicht betrachtet, finde ich aber sehr spannend und will versuchen aufzuklären.

Um was geht es eigentlich:

Allerorten heißt es ja, die Sperren würden dazu beitragen „den Markt für Kinderpornographie auszutrocknen“ (Guttenberg), bzw. der „kommerzielle Massenmarkt“ werde „entscheidend gestört“, wenn die Seiten vom Netz verschwinden (Familienministerium).

Diese Argumentation funktioniert im Verlagswesen seltsamerweise genau andersherum: Dort beschweren sich Verleger und Journalisten permanent, dass die im Internet verfügbaren Inhalte ihr Geschäftsmodell kaputtmachen, weil keiner mehr für Zeitungen bezahlen will. Jeder, der beruflich Texte produziert, wünscht sich im Grunde nichts sehnlicher als dass die ganze Online-Kostenloskultur möglichst schnell wieder verschwindet (d.h. genau das, was jetzt mit der Online-Kinderpornographie passiert). Weil man – grob gesagt – wegen der ganzen Internetseiten mit dem Produkt kein Geld mehr verdienen kann.

Über die Netzzensur und den plötzlichen Aktionismus der Bundesfamilienministerin wurde ja bereits viel geschrieben und die Kritikliste ist lang (siehe unten). Nun fragt man sich, woher dieser plötzliche Aktionismus herrührt? Schließlich ist das Problem Kinderpornographie nicht neu - und ja, es ist natürlich ein Problem. Und hieran zeigt sich auch, dass es Frau von der Laien Leyen nicht um das Problem selber geht, sondern nur um ihr politisches Überleben. Würde ihr etwas an dem Problem der Kinderpornographie liegen, dann hätte sie es wohl kaum über drei Jahre in der Schublade verstauben lassen. Nur leider (zum Glück?) ist ihre Regierungszeit demnächst erstmal vorbei und es steht die Wiederwahl an. Was steht aber in der Regierungsbilanz von Frau von der Leyen? Nichts! Nun hatte sich auch noch ihr Geburtenaufschwungsprogramm in Luft aufgelöst, leider ließen sich die Statistiken nicht bis zur Wahl fälschen. Also müssen andere Statistiken gefälscht werden und ein etwas her, was sich noch schnell als Erfolg verkaufen lässt.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat am Mittwoch morgen im ZDF-Morgenmagazin gesagt wo die Bundesregierung mit der Netzzensur unter dem Deckmantel der Kinderpornographie hin will:

Wie können wir verhindern, dass deutsche Internetbenutzer auf ausländische Seiten gehen.