Weblog von Maik

Die Hartz IV Uschi V Sätze werden wieder einmal dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Das hat das Berliner Sozialgericht entschieden. Überraschend kommt das allerdings nicht. Wie ich schon vor über einem Jahr in zwei Beiträgen geschrieben habe, sind die Regelsätze nicht am Bedarf ausgerichtet und vollkommen willkürlich berechnet. Dem haben sich die Berliner Sozialrichter im Prinzip vollständig angeschlossen.

Sollten die neuen Berechnungen wieder von Karlsruhe einkassiert werden, wäre dies ein Armutszeugnis und weiterer Beweis der Handlungsunfähigkeit dieser Regierung. Es ist jedoch auch fraglich - gerade wegen der offensichtlichen Handlungsunfähigkeit -, ob das Bundesverfassungsgericht die Regelung wiederum nur pauschal als verfassungswidrig abkanzelt oder, wie in der Vergangenheit schon öfters geschehen, in die Gesetzgebung auch gestalterisch eingreift und die Bedarfssätze selbst festlegt.

Ich halte diese Verschiebung der Gesetzgebung von Berlin nach Karlsruhe für bedenklich und gefährlich. Sie wird aber von der Politik in Berlin geradezu gefordert und diese Erwartungshaltung teilweise auch von Karlsruhe - durch allzu präzise Vorgaben des gerade noch machbaren - gefördert.

Wer künftig 500 Prozent mehr abführe, habe in der Vergangenheit eben auch 500 Prozent zu wenig bezahlt.

Sagt Gema-Sprecher Peter Hempel. Ich war ja auch mal Kunde der GEMA. Als Veranstalter unseres Abi-Balls. 1996. Für unsere Live-Band mussten wir glaube ich so um die 100 bis 200 Euro DM abdrücken.

Nach der neuen Gebührenordnung wären das dann wohl 600 bis 1.200 DM. Da habe ich dann also damals 84% weniger gezahlt. Nun sagt mir die GEMA ich hätte 500% weniger zahlen müssen. 100% weniger von 600 (1.200) DM sind Null DM. 500% wären dann also -2.400 (-4.800) DM.

Moment mal. Die Saftärsche haben mich damals beschissen. Ich hätte 2.400 bis 4.800 Mark von der GEMA bekommen müssen. Ich krieg also noch 2.500 bis 5.000 DM von denen. Plus Zinsen!

Ich geh jetzt erst mal die Rechnung von damals suchen um dann mein Geld zurückzufordern.

Wenn es darum geht, dass der Gebührenzahler von den öffentlich-rechtlichen Verrentungsanstalten wieder etwas ganz tolles serviert bekommen soll, braucht man nicht lange warten, bis einem dieses nicht bestellte Gericht von der Anstaltsleitung mit immer den gleichen falschen Phrasen schmackhaft gelabert wird. Allen voran die "Obernichtversteherin was der Gebührenzahler will" Monika Piel, ihres Zeichen Obergrabträgerin des wdr und der ARD. Um den intellektuellen Horizont von Frau Piel auf die Schnelle abzugrenzen, reicht es darauf zu verweisen, dass unter ihrer Regentschaft die Öffentlich-Rechtlichen ohne Not ihre Aktivitäten im Internet gegenüber den Verlagen beschneiden lassen wollen. Ja, lieber Gebührenzahler, das ist doch, was Du willst, weniger Leistung für Dein Geld.

Forsa-Chef Manfred Güllner adelte die Piraten bereits als Volkspartei. So unrecht hat er damit nicht. Wenn man die liberalen Parteien als Ganzes betrachtet. Bevor ich das weiter ausführen möchte, sollten jedoch die fraglichen Begriffe näher definiert werden.

Am problematischsten, weil von der FDP in Verruch gebracht, ist sicherlich der Begriff "liberal". Dabei bedeutet Liberalismus eine freiheitliche politische, ökonomische und soziale Ordnung, ist also ein mehrdimensionaler Freiheitsbegriff. Durch die FDP wurde der Liberalismus jedoch häufig (sowohl freiwillig als auch unfreiwillig) auf die ökonomische Dimension beschränkt und sie hat es hier in einer Gemeinschaftsarbeit sogar geschafft, den Wirtschaftsliberalismus auf Neoliberalismus zu beschränken und dieses zu einem Schimpfwort zu degenerieren.

1982 wurde ich in die Polytechnische Oberschule (POS) N. Ostrowski in Magdeburg-Nord eingeschult. Eines Tages in diesem Jahr bin ich nach Hause gekommen um von einem Erlebnis zu berichten, das mein Vater immer gerne wieder warm aufbrüht (ich selber kann mich nicht mehr daran erinnern). Die Klassenlehrerin fragte, wer denn der Freund von Karl Marx war. Niemand wollte sich melden. Also fasst ich mir ein Herz: Karl May! (Irgendwoher - Bekannte oder TV - hatte ich her, dass die Freunde den gleichen Vornamen hatten und einen weiteren berühmten Karl kannte ich nunmal nicht.) Das war aber wohl auch nicht richtig, muss ich enttäuscht zu Hause erzählt haben. Tja, so bringt die frühzeitige sozialistische Erziehung in der DDR auch so manche lustige Anekdote hervor. Diese hier sei anlässlich des 100. Todestages von Karl May erzählt.

Frühlingsanfang, Sommerzeit, sommerliche Temperaturen. Zeit die Eismaschine einzuweihen, die wir mit unserer Saftpresse erhalten hatten. Leckeres Macadamianusseis, frei nach Küchenlatein gezaubert. Wenn jetzt jemand auf irgendwelche Reste spekuliert, sorry, alles weggeschlabbert.

Das bewegende und spannende Ereignis hier im darktiger.org-Liveticker zum nachlesen:

08:50 Uhr: Trotz Berliner S-Bahn: Er ist da, der Messias! Joachim Gauck betritt den Plenarsaal.

08:55 Uhr: Nachdem die Reise- und Übernachtungskosten von irgendwem übernommen wurden, sind auch Ex-Bundespräsident Christian Wulff und seine Betti eingetroffen.

09:00 Uhr: Die Sitzung beginnt pünktlich auf die Minute. Unglaublich!

09:01 Uhr: Norbert Lammert begrüßt das Publikum.

09:03 Uhr: Norbert Lammert schleimt sich beim Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff (Wulff) ein und dankt ihm für die aufopferungsvolle Beschädigung des Amtes in so kurzer Zeit.

Eine Saftpresse stand eigentlich schon lange auf dem Plan. Nur wollte ich keine reine Zentrifuge haben, sondern es sollte auch gleich eine Zitruspresse mit dabei sein. Und daran scheiterte es eigentlich immer. Entweder oder, hieß es immer, nie und. Bis Lüttich. Dort legten wir einen ungeplanten Shopping-Stopp im Galeria Kaufhof Inno ein (so ein Kaufhaus gibts ja Hierzulande nicht).

Und dort sah ich sie, die Magimix Le Duo Plus XL, ein Entsafter mit SmoothieMix und Zitruspresse. Alles in einem Gerät. Nur auf den Preis durfte man nicht schauen: ab 250 €. Aber ich war zumindest froh, dass es solche Geräte gibt. Und wenn man bedenkt, das hochwertige Markenentsafter von anderen Herstellern auch mal gerne an die 200 € heranreichen und manche auch über 300 € kosten - aber ohne Smoothiefunktion und Zitruspresse auskommen - bewegt man sich zwar in der gehobenen, aber vergleichbaren Preisliga.

Man glaubt gar nicht, wie viele hellblaue Rezepte für Uwes Cookbook of Colors eingereicht wurden. Siebenundvierzig! Und dabei wurde weitgehendst auf Lebensmittelfarbe verzichtet, was bei hellblau wirklich eine Herausforderung ist. Nun darf bis 30. März abgestimmt oder neudeutsch gevotet werden (jeder hat drei Stimmen). Denn neben dem olympischen Gedanken geht es nun für drei Rezepte um die Ehre in das Cookbook of Colors zu kommen. Wie schmuck das ganze aussieht, kann man am Januar bestaunen.

Als kleine Entscheidungshilfe möchte ich hier nochmal meine tollen hellblauen Blue Curaçao Pralinen auf knusprig leckerem Mandelkrokant in Erinnerung bringen. ;-)

Wer wie ich täglich den Ruhrschleichweg von Essen nach Bochum und zurück benutzen muss, der wird die Blitzerbatterie vor und nach der Anschlussstelle Essen-Kray kennen und hassen. Diese sind der beste Beweis, dass Blitzer nicht der Verkehrssicherheit dienen und die Ursache für plötzliche Staus trotz recht "geringem" Verkehrsaufkommen (für A40-Verhältnisse) sind.