Ökonomie

Ob die Schuldenbremse das geeignete Mittel ist, wurde ja schon mal angezweifelt. Nichtsdestotrotz ist die Schuldenbremse ja beschlossene Sache. Wie passt das aber mit den geplanten Bad Banks zusammen. Steinbrück will ja hierfür bürgen und da können nach Schätzungen schon mal 200 Mrd. € zusammenkommen. Nach der BaFin-Liste stehen sogar über 800 Mrd. € im Raum. Da bin ich mal gespannt mit welcher Naturkatastrope da eine Ausnahmeregelung beschlossen werden muss.

Gerade sehe ich eine interessante Frage, die Lars Fischer nebenan bei den WISSENSlogs stellt. Diesen Aspekt habe ich noch gar nicht betrachtet, finde ich aber sehr spannend und will versuchen aufzuklären.

Um was geht es eigentlich:

Allerorten heißt es ja, die Sperren würden dazu beitragen „den Markt für Kinderpornographie auszutrocknen“ (Guttenberg), bzw. der „kommerzielle Massenmarkt“ werde „entscheidend gestört“, wenn die Seiten vom Netz verschwinden (Familienministerium).

Diese Argumentation funktioniert im Verlagswesen seltsamerweise genau andersherum: Dort beschweren sich Verleger und Journalisten permanent, dass die im Internet verfügbaren Inhalte ihr Geschäftsmodell kaputtmachen, weil keiner mehr für Zeitungen bezahlen will. Jeder, der beruflich Texte produziert, wünscht sich im Grunde nichts sehnlicher als dass die ganze Online-Kostenloskultur möglichst schnell wieder verschwindet (d.h. genau das, was jetzt mit der Online-Kinderpornographie passiert). Weil man – grob gesagt – wegen der ganzen Internetseiten mit dem Produkt kein Geld mehr verdienen kann.

Anlässlich des Konjunkturpakets II in der die Bundesregierung ordentlich Geld unters Volk bringt, wurde auch eine Schuldenbremse angeregt. Diese soll den Ländern verbieten(!) Schulden aufzunehmen und dem Bund werden lediglich 0,35 % des BIP zugestanden.Ob diese ins Grundgesetz(!) gemeißelte Schuldenbremse sinnvoll ist, darüber streiten komischerweise die Politiker am wenigsten.

50 Mrd. € will die Bundesregierung in ihrem Konjunkturpaket II unters Volk bringen. Ans Volk denkt Sie dabei nur mit 18 Mrd. €, nicht dass Sie feuchte Augen kriegen, ob der hohen Summe. Na ja, die 18 Mrd. verteilen wir auch noch mal je zur Hälfte als Steuer- und Abgabenentlastung, schließlich will ja jeder im Kindergarten in der Koalition seinen Willen durchgesetzt wissen. Von den 9 Mrd. € Steuerentlastung sehen Sie dieses Jahr aber nur 3 Mrd... 

In einem Handelsblatt-Interview äußert sich der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble auch zur aktuellen Finanzkrise und welche Lösungen die Union in der Schublade hat:

Kurzfristig müssen wir etwas anderes machen (...). Dazu gehört (...) nun eben auch eine starke Nachfragepolitik. Dem sollte sich die Union nicht mehr verschließen, wir müssen umdenken - ja sogar durchaus keynesianisch.

Der Autoindustrie gehts schlecht - nun gut, nicht nur der, aber die jammern wenigstens am lautesten. Und unsere Kanzlerin sorgt auch schon mit vermeindlich guten Nachrichten: Subventionen zum Autokauf. Nur kann der Schuss nach hinten losgehen.

Letzten Sonntag war mal wieder K*** Doppelpass mit dem S***-Taktiktisch im K****-Hotel. Zu Gast bei Jörg "zum DSF abgeschoben" Wontorra war neben Stamm-TV-Trainer Udo Lattek diesmal auch Jürgen Seifert von der DFL. Und wie sich das für den Dauerwerbesender DSF gehört bekam er kurz vor Ende der Sendung noch einmal Gelegenheit die Kartellamtsentscheidung zu erläutern, diskutieren, zurechtzurücken nieder zu machen.

Das Kartellamt hat die geplante Vermarktung der Bundesliga-TV-Rechte von DFL und Sirius abgelehnt. Diese Entscheidung ist aber weder ein "Schlag für den deutschen Profi-Fußball" noch ein "Glückstag für alle Fußballfans".

Sie kennen ja sicherlich Bullen- und Bärenmärkte (wenn nicht, klicken Sie doch mal auf den Link). Seit neuester Zeit scheint es aber auch Merkel-Märkte zu geben. Zumindest wenn ich die Börsennachrichten von heute revue passieren lasse. Da hat sich die Börse positiv entwickelt, da die Daten nicht so schlecht waren - besser als erwartet. Wie bei unserer Kanzlerin.